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Aus der Arbeit der Fraktion

DIE LINKE. Fraktion SVV Werder (Havel)

Antrag zu kostenlosem Mittagessen

22. April 2024

An die Stadtverordnetenversammlung am 22. April wurde folgender Antrag zu kostenlosem Mittagessen in den Kitas in Trägerschaft Der Stadt Werder gestellt.

Antragstext

Nach ausführlicher und emotionaler Diskusion gab es folgendes Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen. Also konnten wir immerhin 8 Abgeordnete anderer Fraktionen überzeugen, dass kostenloses Mittagessen wichtig ist.

Rede zum Doppelhaushalt 2024/25

18. April 2024

Dr. Gabriele Janke

Schwerpunkt  der SVV am 18.04.2024 war die Diskussion zum Doppelhaushalt 2024/25. Wir hatten als Fraktion vier Änderungsanträge eingebracht. Alle vier Anträge wurden angenommen. Außerdem stimmten wir für den Kompromiss zum Thema Zukunftshaushalt, der mit einer Höhe von 100.000 Euro und der Möglichkeit einer Aufstockung durch den Nachtragshaushalt nun doch im Haushalt verankert ist

Text der Rede von Dr. Gabriele Janke zum Haushalt

Aus der SVV vom 18.04.2024

18. April 2024

Auf der Tagesordnung der SVV stand der Haushalt der Stadt Werder (Havel) für das Jahr 2024. Dazu brachte die Fraktion Die Linke vier Änderungsanträge ein, die alle in der SVV angenommen wurden. Dies Änderungsanträge dokumentieren wir hier in Form von PDF-Dateien.

Änderungsantrag zum Kulturfonds

Änderungsantrag zu einer Textformulierung

Änderungsantrag zum Bau öffentlicher Toiletten

Änderungsantrag zu Wertgrenzen in der Haushaltssatzung

 

Einladung zur Fraktionssitzung 04/2024

Termin: 15. April 2024

Liebe Abgeordnete, sachkundige Einwohner und Freunde

Die Legislatur 2019 – 2024 wird mit der nächsten Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich beendet sein. Unsere nächste Fraktionssitzung ist somit auch die letzte in dieser Zusammensetzung vor der Wahl.

Termin: Montag, den 15. April 2024
Zeit: 17.00 Uhr - 21.00 Uhr
Ort: Hotel zur Insel, Am Markt 6, Werder (Havel)

Tagesordnung:
17.00 wichtige Termine, Info der Parteileitung, aktueller Sitzungskalender, Urlaubsplan und Festlegungen der Vertretungen

17.15 Bericht aus den Ausschüssen zum Haushalt 2024/25 und Information zu den Novellierungen der Gesellschafterverträge

17.45 Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung nach TO siehe Ratsinfo – online im „ALLRISnet“ und in Auswertung des Hauptausschusses vom 21.03.2024

19.45 Verschiedenes

Peter Hinze
Werder (Havel), den 9. April 2024

Einladung zur Fraktionssitzung 02/2024

Termin: 19. Februar 2024

Liebe Abgeordnete, sachkundige Einwohner und Freunde

Hiermit laden wir Euch zu unserer nächsten Fraktionssitzung ein.
Termin: Montag, den 19. Februar 2024
Zeit: 17.00 Uhr - 21.00 Uhr
Ort: Hotel zur Insel, Am Markt 6, Werder (Havel)

Tagesordnung:
17.00 Vorbesprechung, aktuelles und wichtige Termine, Personal, Struktur, Situation, Vertretungen

17.15 Info Sonder-Sitzg. SoBiKuSO, Auswertung u. Beratung Verkehrskonzept u. FNP, Gespräch zur Therme

17.45 Antrag zur Verhinderung unsozialen Mieterhöhungen (Antrag SMG),
Vorbereitung der Ausschüsse und der Anträge im März 2024

18.45 „Ziel erreicht?“ Vier Jahre Die Linke in der SVV Werder und Schwerpunkte für die nächste Legislatur 2024-2029- Erarbeitung des gemeinsamen Papiers

19.45 Verschiedenes

Peter Hinze
Werder (Havel), den 13. Februar 2024

Anfrage zum Haushalt 2024

16. Januar 2024

Der Doppelhaushalt 2024/25 wurde noch nicht in die SVV eingebracht.

Dazu stellt die Fraktion Die Linke die folgende Anfrage: Text der Anfrage

Einladung zur Fraktionssitzung 01/2024

Termin: Montag, 8. Januar 2024

Liebe  Abgeordnete, sachkundiger Einwohner und Freunde


Erfolg, Frieden und Gesundheit für das neue Jahr 2024 wünschen wir Euch!
Hiermit laden wir Euch zu unserer ersten Fraktionssitzung in diesem Jahr ein.

Termin: Montag, den 08. Januar 2024
Zeit: 17.00 Uhr - 20.00 Uhr
Ort: Hotel zur Insel, Am Markt 6, 14542 Werder

Tagesordnung:

17.00       Vorbesprechung, Aktuelles aus der Stadt,   verantwortlich:  Peter

17.15       Auswertung des SVV vom 14.12.2024. Ergebnisinfo, Abstimmungsverhalten   und offene Anträge; wie weiter? 

17.30       Offene Themen: Baumblüte 24, Therme und der Ausschuss, Tunnel L90 BÜ  Werder, BSVV 0677/22 Bismarkhöhe, Tourismusverein/Städtepartnerschaft,  Novelle GesVtr. VGW+HGW (verantw. Cr. Haustein), Verkehrskonzept Werder,  verantwortlich: Gabi/Timo/Peter

18.00       Arbeitsplan Fraktion. 2024, Schwerpunkte für 2024, Zusammenarbeit mit der Parteileitung /Ortsverband, Operative Arbeit, Klausur 2024?

19.00       Sonstiges, z.B. wie gestalten wir die Öffentlichkeitsarbeit in 2024.
Wer übernimmt die Organisation und Verantwortlichkeit?

Peter Hinze

Werder (Havel), den 3. Januar 2024

Aus der SVV vom 14.12.2023

14. Dezember 2023

In der SVV wurde mehrheitlich beschlossen, dass der Kunst- und Kulturfonds, der sich in der zweijährigen Erprobungsphase bewährt hat und sehr gut angenommen wurde, nun dauerhaft fortgeführt wird. Er wird mit mindestens 30.000 Euro pro Jahr verschiedene Einzelprojekte Werderaner Kunst- und Kulturschaffender  unterstützen. Unsere Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen SPD, Die  Grünen& Claudia Fehrenberg, Freie Wähler und StadtMitgestaltern/Ingo Krüger  dazu einen Antrag erarbeitet. Ebenso wurde durch die SVV der gemeinsame Antrag zur umfassenden Unterstützung bei der Verlegung weiterer Stolpersteine in Werder beschlossen.

Auf der Tagesordnung stand auch der Beschluss zur Erhöhung des Elternanteils zum Mittagessen in den Kindertagesstätten und Horten de Stadt Werder. Unsere Fraktion hat der Erhöhung auf 2,15 Euro nicht zugestimmt. Seit Jahren treten wir für ein kostenloses Mittagessen bzw. für einen symbolischen Preis von1 Euro für alle Kinder ein und haben in der Vergangenheit bereits mehrfach Anträge dazu gestellt. Sie wurden abgelehnt.

gemeinsamer Antrag Kulturfonds

gemeinsamer Antrag Stolpersteine

Aus der SVV vom 04.07.2023

04. Juli 2023

Bereits 2018 hatte unsere Fraktion einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur Gedenk- und Erinnerungskultur zur Beschlussfassung in die SVV eingebracht. Er wurde in den Ausschüssen diskutiert, fand aber damals leider keine Mehrheit. Der erneute Versuch, diesmal als gemeinsam mit der Fraktion FREIE WÄHLER erarbeiteter und ausführlich diskutierter Antrag, wurde einstimmig angenommen:

 Die Stadtverordnetenversammlung beschließ die Erarbeitung eines Leitfadens der Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Werder(Havel).

Antrag Konzept Erinnerungskultur von 2018

gemeinsamer Antrag Konzept Erinnerungskultur

Aus der Sitzung der SVV

22. September 2022

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Finanzielle Unterstützung der Tee- und Wärmestube

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die finanzielle Unterstützung für den Verein Tee- und Wärmestube Werder (Havel) e.V. wird so angepasst, dass er in der Lage ist, den möglichen erhöhten Bedarf an Unterstützungsleistung (z.B. Aufwärmräume, warme Mahlzeiten, …) für hilfsbedürftige Einwohner der Stadt zu gewährleisten.

Begründung:

Der Verein leistet im Rahmen seiner Möglichkeiten Unterstützung für hilfsbedürftige Einwohner unserer Stadt. Dafür stehen ihm die Räumlichkeiten in der Eisenbahnstraße zur Verfügung. Der Kreis finanziert eine Stelle mit 10 Stunden pro Woche für Beratungsgespräche und Hilfe bei Behördengängen. Es hat sich in den letzten Monaten herausgestellt, dass dieser Bereich unserer Arbeit einen wesentlich größeren Raum einnimmt und mit ehrenamtlicher Tätigkeit kaum noch abgedeckt werden kann. Es ist gelungen, für eine Anzahl von Bürgern mehrmals in der Woche eine warme Mahlzeit anzubieten. Weiterhin unterstützt der Verein die Stadt bei der Betreuung von wohnungslosen Menschen.

Die jetzigen Kosten (Miete und Betriebskosten) dafür werden von der Stadt getragen.

Wenn es auf Grund der aktuellen Situation zu sich erhöhenden Bedarfen z.B. an Wärmemöglichkeiten für Bürger unserer Stadt kommt, könnte die Tee- und Wärmestube genutzt werden. Hierfür ist dann eine erhöhte finanzielle Unterstützung erforderlich.

Peter Hinze
Fraktionsvorsitzender

Rede zum Haushalt 2022

13. Januar 2022

Zum Thema Haushalt 2022 in der SVV am 13. Januar 2022 , hier dokumentiert  die Rede der stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Gabriele Janke.

Rede zum Haushalt 2022

Redebeitrag zur SVV

23. September 2021

Zum Thema Jahresabschluss 2018 und dem entsprechenden Rechnungsprüfungsbericht in der SVV am 23. September 2021, hier dokumentiert  die Rede der stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Gabriele Janke.

Rede zum Jahresabschluss 2018

Pressemitteilung

19. Mai 2021

Zur Haushaltsdiskussion in der Stadtvordnetenversammlung am 23. September 2021 bringt die Fraktion DIE LINKE bereits jetzt mehrere Anträge ein. Damit soll eine frühestmögliche Beteilgung der Abgeordneten gewährleistet werden.

dazu folgende Pressemitteilung

Fraktionssitzung auf dem
Campingplatz Riegelspitze

3. Mai 2021

Die Fraktion DIE LINKE in der SVV führte ihre Fraktionssitzung am 3. Mai auf dem Campingplatz Riegelspitze durch. Es ging um die Situation des Tourismus in Werder während der Zeit der Corona-Pandemie und danach.

Die Betreiberin, Frau Kinkel führte die Teilnehmer der Sitzung über den Campingplatz, informierte über die Angebote und geplante Entwicklungen. Frau Kinkel hofft auf ein gutes Sommergeschäft und, dass ähnlich wie im vergangenen Jahr, viele Deutsche ihren Urlaub im eigenen Land verbringen.

Treff vor der Rezeption
Rundgang
Sitzung im Frühstücksraum

Anträge an die SVV am 17. Juni 2021

26. April 2021

Die Fraktion DIE LINKE stellt an die SVV den Antrag an der neu benannten "Resi-Salomom-Straße" im Ortsteil Glindow zwei Straßenschilder plus Zusatzschilder mit Hinweisen zur Person Resi Salomon aufzustellen.

Ein zweiter Antrag bezieht sich darauf der neuen, im Zusammenhang mit dem Schulcampus einzurichtenden Bushaltestelle den Namen „Resi-Salomon-Straße“  zu verleihen.

Presseinformation

08. April 2021

Presseinformation zur Fraktionsklausur der Fraktion DIE LINKE in der SVV Werder (Havel)
am 08. April 2021

PDF-Text der Presseinfo

Ein Dankeschön an die Stadtverwaltung Werder

24. März 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Frau Saß,

im Auftrag meiner Fraktion darf ich Ihnen und Ihren Mitarbeitern in der Stadtverwaltung und den Nachfolgeeinrichtungen für die Arbeit in den Zeiten der Corona Pandemie recht herzlich danken.  Angenehm ist es zu wissen, das mit vielen Ideen oft mehr gewünscht, errichtet oder angeboten wurde und nur die politischen Gegebenheiten in den kommunalen Leitungsebenen einiges nicht Wirklichkeit werden ließ.

Ihre Unterstützung und die aller Mitarbeiter für unsere Arbeit als Abgeordnete und Sachkundige Einwohner wird von uns geschätzt. Spontan haben wir uns von der freundlichen und guten Arbeit bei der Erstellung des Testzentrums und seiner Arbeit auf der Jugendhöhe überzeugen können und Herr Ritter hat sich auch mehrere Nachmittage freiwillig zur Hilfe gemeldet.
 
In einem kurzen Schreiben ließ er mich soeben wissen:
„Nachdem ich nun mehrere Stunden in dem Testzentrum geholfen, viele glückliche Menschen aus Werder bei der Übermittlung der negativen Test Ergebnisse gesehen, die Problem der ersten Tage erlebt habe, sehe ich mich veranlasst einmal Danke zu sagen.“

In der Anlage  die Danksagung der Fraktion für Sie in Person, aber auch für alle fleißigen Mitarbeiter im Team. Wir bitten Sie diesen Dank auch weiter zu geben.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Hinze

Änderungsantrag an die SVV zur Benennung
neuer Straßen in Glindow

11. März 2021

Die Fraktion DIE LINKE der SVV Werder (Havel) beantragt in Auswertung der Ausschusssitzungen die Neubenennung von Straßen in Werder (Havel), OT Glindow, Schulneubau

Beschlussvorschlag:
1. Die Zuwegung (ohne Anlieger) zum Bildungscampus - ab dem neuen Kreisverkehr - erhält den Namen „Zum Schulcampus“

2. Die im B-Plan 070/17 „Bildungscampus Glindow“ entstandenen Planstraße wird „Resi-Salomon-Straße“ benannt

Begründung:
Die Zuwegung vom neuen Kreisverkehr zum Bildungscampus sollte funktional sein und dementsprechend namentlich benannt werden. Mit der Benennung „Zum Schulcampus“ ist der eindeutige Hinweis auf den Bildungscampus gegeben.

Mit der Benennung der neuen Planstraße mit dem Namen „Resi-Salomon-Straße“ ehren und gedenken wir einer jüdischen Mitbürgerin aus Glindow, die in der Nazizeit von hier vertrieben und dann ermordet wurde.

Die neue Planstraße führt in die Richtung der Gärtnerei, in der die Familie Salomon lebte und arbeitete. Nachdem sie 1938 zwangsweise ihren Betrieb verkaufen musste und dann in ihrem ehemaligen Betrieb ausgebeutet wurde, sind Resi Salomon und dann ihr Sohn deportiert worden. Der in Ehren gehaltene Name gehört zu unserer Ortsgeschichte. Das tragische Schicksal berührt viele Menschen.

Ergebnis der Abstimmung in der SVV:
Der Antrag wurde mit 15 JA zu 17 NEIN Stimmen abgelehnt.

Redebeiträge zur der SVV

11. März 2021

Zu den Themen Jahresabschlüsse und Haushalt in der SVV am 11. März 2021,
hier dokumentiert  die Redebeiträge von Dr. Gabriele Janke.

Rede zu den Jahresabschlüssen 2016 und 2017

Rede zum Nachtragshaushalt 2021

Positionspapier

18. Februar 2021

Unsere Position zur Auseinandersetzung mit der AfD in der SVV Werder, die durch den offenen Brief der Bündnis-Grünen angestoßen wurde.

Brief der Fraktion DIE LINKE öffnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE

19. Januar 2021

Die Fraktion DIE LINKE hatte auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020 Fragen bezüglich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf touristische Einrichtungen und Betriebe in Werder (Havel) gestellt.

Am 19.01.2021 sind die ausführlichen Antwort der Bürgermeisterin Frau Saß bei der Fraktion eingegangen.

Anfrage der Fraktion

Antwort der Stadtverwaltung

Antrag zum Erhalt der Tee- und Wärmestube

10. Dezember 2020

Der bisherige Träger der Tee- und Wärmestube in Werder (Havel) wird nach Presserberichten seine Tätigkeit zum Jahresende 2020 einstellen. Deshalb haben die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Werder (Havel) StadtMitGestalter/Ingo Krüger, SPD und DIE LINKE auf der SVV am 10.12.2020 einen gemeinsamen Antrag zum Erhalt der Tee- und Wärmestube eingebracht, der mit geringfügigen Änderung angenommen wurde.

Text des Antrages

 

Fragen zu Tourismus in der Corona-Pandemie

10. Dezember 2020

Die Fraktion DIE LINKE hat auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020 Fragen bezüglich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf touristische Einrichtungen und Betriebe in Werder (Havel) gestellt. Die Bürgermeisterin Frau Saß hat eine schriftliche Beantwortung zugesichert.

Wenn die Antworten vorliegen werden wir sie auswerten und veröffentlichen.

Fragen

Rede zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

17. September 2020

Rede der Abgeordneten Dr. Gabriele Janke von der Fraktion DIE LINKE auf der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei allen Neubauvorhaben.

Text der Rede

Reden der Abgeordneter der Fraktion
DIE LINKE zur SVV am 28. Mai

28. Mai 2020

Zu den Anträgen an die SVV (siehe Artikel vom 9. April) haben unsere Abgeordneten Dr. Gabriele Janke und Peter Hinze gesprochen, was wir hiermit dokumentieren.

Rede zum Antrag auf Einrichtung der Stelle eines zweiten Beigeordneten

Rede zum Antrag auf die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum bei allen Neubauvorhaben

Der Antrag zum zweiten Beigeordneten wurde abgelehnt, der Antrag zum bezahlbaren Wohnraum wurde zur weiteren Beratung in den Fachauschuss verwiesen.

Der Antrag zur Unterstützung der Initiative "Sicherer Hafen" ist aus Zeitgründen nicht mehr behandelt worden.

Anträge zur SVV am 28. Mai

09. April 2020

Die Fraktion DIE LINKE hat drei Anträge für die SVV am 28. Mai 2020 eingereicht:

1. Die Stadt Werder (Havel) soll die Initiative "Seebrücke" unterstützen und ein  "Sicherer Hafen" für Menschen auf der Flucht werden. - Text des Antrags

2. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei allen Neubauvorhaben. - Text des Antrags

3. In der Stadt Werder (Havel) soll eine neue Stelle für eine/einen zweiten Beigeordnete/n eingerichtet werden. - Text des Antrags

Pressemitteilung zur gegenwärtigen Lage

09. April 2020

Wir stehen zu den Menschen in Werder in der gegenwärtigen Lage, aber auch zu allen friedliebenden und flüchtenden auf unserer Erde.

Unser gemeinsames Anliegen ist es, alles Notwendige zu tun, um den in Werder lebenden Menschen, den ansässigen sozialen, kulturellen Einrichtungen und Vereinen  sowie den lokalen Unternehmen zu helfen, diese Krise gemeinsam zu meistern. Den Angehörigen des am Corona-Virus verstorbenen sprechen wir unser Beileid aus. Wir sorgen uns um die am Virus Erkrankten und wünschen Ihnen baldige Genesung.
DIE LINKE Werder unterstützt die Bürgermeisterin mit der Verwaltung und bedankt sich bei jedem Einzelnen für den hohen persönlichen Einsatz aller Mitarbeiter.

vollständiger Text der Pressemitteilung

Fraktion DIE LINKE in der SVV
Ortsvorstand DIE LINKE Werder (Havel)

 

Pressemitteilung

02. April 2020

Stellungnahme der Partei DIE LINKE Werder zum von der CDU Werder unter dem Titel "Zusammenhalt stärken und lokale Wirtschaft fördern!" veröffentlicheten 5-Punkte-Plan zur Corona Krise.

Text der Stellungnahme

Fraktion DIE LINKE in der SVV
Ortsvorstand DIE LINKE Weder (Havel)

Rede zum Doppelhaushalt 2020/21
von Dr. Gabriele Janke

19. März 2020

Am 19.03.2020 tagte die Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2020/21. Der Haushalt wurde mehrheitlich beschlossen. Wir dokumentieren hier die Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Gabriele Janke.

Text der Rede

Vorschlag des Abgeordneten Peter Hinze

07. Januar 2020

Der Stadtverordnete der Partei DIE LINKE hat auf der SVV am 7. Januar eine persönliche Erklärung zum Fortgang der Sanierung des beschädigten sowjetischen Ehrenmals auf dem Friedhof Kemnitzerstraße abgegeben. Er regte an, die Werderaner Schulen zu bitten die Geschichte des Denkmals zu erforschen.

Text der Erklärung

Antrag zum Haushalt 2020

11. Dezember 2019

In die Haushaltsdiskussion für das Jahr 2020 bringt die Fraktion DIE LINKE den folgenden Antrag ein:

Text des Antrags

Fraktion DIE LINKE Werder (Havel) hat sich konstituiert - erste Vorhaben formuliert

04. Juni 2019

Acht Tage vor der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel) am 13. Juni hat sich gestern die Fraktion DIE LINKE konstituiert. Neben dem alten und neuen Vorsitzenden Peter Hinze und seiner Stellvertreterin Dr. Gabriele Janke gehört Timo Ritter aus dem Ortsteil Phöben neu zur Fraktion.

Text der Pressemitteilung

 

Anfrage an die SVV Werder (Havel)

16. Mai 2019

Die stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Gabriele Janke stellte zur Therme folgende Anfrage:

Die letzte uns zur Verfügung gestellte Übersicht über die Gesamtkosten zum Bauvorhaben Therme erfasst die bis zum 30.06.2016 angefallenen Kosten. Zu diesem Zeitpunkt waren Mittel in Höhe von 21.105.066,50 € ausgegeben. Mittlerweile sind fast 3 Jahre vergangen und in dieser Zeit sind weitere Kosten angefallen.

Text der Anfrage

 

 

Anträge an die Sitzung der SVV

13. Dezember 2018

Die Fraktion DIE LINKE in der SVV Werder (Havel) stellte in der Sitzung des SVV unter anderem folgende Anträge:

Einen Antrag ein Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur zu erarbeiten und einen weiteren Antrag zur Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung. Beide Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Text des Antrags Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur

Text des Antrags Erarbeitung einer Satzung zur Bürgerbeteiligung

Text des Antrags Entwurf einer Bürgerbeteiligungssatzung

Antrag zur Bereitstellung finanzieller Mittel zur Verminderung der Elternbeiträge

13. Dezember 2018

Sehr geehrte Frau Gottschalk, sehr geehrter Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste,

Der von unserer Fraktion im März dieses Jahres eingebrachte Antrag war sozusagen ein „Dauerbrenner“- Antrag. Die grundlegende Überarbeitung der Elternbeitragssatzung und finanzielle Entlastung aller Eltern sind Anliegen, die wir schon seit langem verfolgen und zu denen wir an dieser Stelle mehrfach Anträge eingebracht haben. Die Überarbeitung des Satzungstextes ist in einer neuen Art und Weise erfolgt – die dazu gebildete Arbeitsgruppe aus Eltern, Abgeordneten und Verwaltung hat konstruktiv und produktiv gearbeitet. Und ich glaube, dass sehen alle daran Beteiligten so. Der dabei erarbeitete Satzungstext entstand im Konsens und   er enthält  auch die  diesbezüglichen Intentionen Forderungen unseres Antrages.  
Aber wir hatten den Antrag ja mit Absicht als Antrag in die Haushaltsdiskussion eingebbracht, weil  wir die finanzielle Entlastung der Eltern insgesamt als Ziel haben und also im Haushalt  dafür mehr Mittel eingestellt werden müssen. Wir hatten ursprünglich eine  Summe von rund 225.00 € für das Jahr 2018 und 400.000 €  für das Jahr 2019 im Blick.
Hinsichtlich der konkreten Höhe der Elternbeiträge fand die Arbeitsgruppe keinen Konsens. Bei den Abstimmungsergebnissen in den Ausschüssen zeigte sich, dass die Variante der Beitragshöhe, die für die Eltern insgesamt eine finanzielle Entlastung bringen würde, dass diese Variante 2 nicht die Mehrheit findet. Insofern ist der Antrag der Fraktion die LINKE nicht gegenstandslos, deshalb haben wir ihn auch nicht zurückgezogen und stellen ihn jetzt zur Abstimmung.

Dr. Gabriele Janke

Text des Antrags

 

Anträge an die Sitzung der SVV am 13. Dezember

01. Dezember 2018

Die Fraktion DIE LINKE in der SVV Werder (Havel) stellt mehrere  Anträge zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2018.

Einen Antrag ein Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur zu erarbeiten und zwei weitere Anträge zur Bürgerbeteiligungssatzung.

Text des Antrags Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur

Text des Antrags Erarbeitung einer Satzung zur Bürgerbeteiligung

Text des Antrags Entwurf einer Bürgerbeteiligungssatzung

Presseerklärung
zur Förderung junger Familien und der Jugend

14. Dezember 2016

Zur Haushaltsdebatte in der Werderaner Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2016 folgende Presserklärung der Fraktion DIE LINKE.

Text der Presseerklärung

Presseerklärung zum Verkehrskonzept
Zeitgemäßes Verkehrskonzept – vor allem mehr fürs Fahrrad

13. Dezember 2016

Zur Haushaltsdebatte in der Werderaner Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2016 folgende Presserklärung der Fraktion DIE LINKE.

Text der Presseerklärung

Rede zum kommunalen Energiekonzept

20. Februar 2014

Rede der Abgeordneten Dr. Gabriele Janke zum Antrag der Fraktion DIE LINKE für die Erarbeitung eines kommunalen Energiekonzepts.

Antrag Energiekonzept
Rede zum Energiekonzept

Aus der Stadtverordnetenversammlung, Thema kommunales Energiekonzept

13. Dezmber 2012

Die Fraktion DIE Linke hat in die Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2012 einen Antrag zur Erarbeitung eins kommunalen Energiekonzeptes eingebracht. Dem Grundanliegen dieses Antrages konnten die anderen Fraktionen nicht direkt widersprechen und so wurde er nach lebendiger Diskussion zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen.

Antrag zum Energiekonzept
Rede zum Energiekonzept von Dr. Gabriele Janke


Unsere Sprechzeiten

Unser Büro im Gutshof in Werder ist jeden

Dienstag von 14 bis 17 Uhr

für interessierte Besucher geöffnet.

In diesen Zeiten geraten viele Menschen – oft unverschuldet – in schwierige Situationen.

Wir wollen Betroffenen mit Rat und Tat zur Seite stehen.

DIE LINKE kämpft für grundlegende politische Veränderungen und ist gleichzeitig Kümmerpartei: Konkret im Alltag und vor Ort.

Die Linke hilft!

Jeden 2. Dienstag im Monat, findet von 17 bis 19 Uhr eine öffentliche,  kostenlose Sozial- und Rechtsberatung  in unseren Räumen am Gutshof 3 in Werder statt.

Bitte rechtzeitig anmelden unter: werder@dielinke-pm.de