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Rathausreport mit Landratskandidaten der Linken

17. Juli 2016

Sehr interessiert zeigten sich die teilnehmenden Werderaner BürgerInnen, die zum Rathausreport in die Gaststätte „Zum Scharfrichter“ am Sonntag um 11.00 Uhr kamen. Sie verfolgten mit Interesse die Ausführungen der Fraktion in Auswertung der Werderaner Stadtverordnetenversammlung (SVV) und die Anregungen der anderen Gesprächspartner.

Wie nicht anders zu erwarten, standen die gefassten Beschlüsse der Stadtverordneten zum weiteren Verfahren des Thermenbaus im Mittelpunkt des politischen Frühschoppens. Weitere Themen bildeten der soziale Wohnungsbau in Werder und die Altanschließerproblematik, die auch auf der letzten Landtagssitzung eine Rolle spielte.

In Anwesenheit des Landtagsabgeordneten, Dr. Andras Bernig und des durch die Linken mit 86,9 %, der Stimmen gewählten Landratskandidaten, Klaus-Jürgen Warnick, wurden diese Themen in einem fast 2-stündigen Gespräch sehr ausführlich debattiert. Die Fraktionsvorsitzende, Renate Vehlow und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Gabriele Janke, erläuterten den Anwesenden das auf der letzten SVV beschlossene BlütenTherme Interessenbekundungsverfahren mit den Fortführungsvarianten und das damit zusammenhängende Abstimmungsverhalten der Linken auf der Sitzung.Die Linke stimmte für eine Interessenbekundungsverfahren, dass Verkauf und Pacht vorsieht.

Das Mitglied, des Landtages, Dr. Andreas Bernig, beantwortete die Frage einiger BürgerInnen aus Werder, die Anfang Juli vom WAZV-Wasser- und Abwasserzweckverband Werder-Havelland einen Ablehnungsbescheid auf Ihren Antrag auf Rückerstattung des Anschlussbeitrages erhalten haben.  „Unbedingt gegen diesen Bescheid innerhalb eines Monats Widerspruch einzulegen.“, so das Mitglied des Landtages. Weiterhin ging er auf das Verhalten der Linken im Landtag ein, die sich von Anfang an gegen die Erhebung eines Altanschließerbeitrages ausgesprochen haben, aber letztendlich mit ihrer Meinung nicht durchsetzen konnten. Jetzt müssen sie als Koalitionspartner die Suppe mit auslöffeln.“ Unbedingt ist die Teilnahme der betroffenen Bürger an der nächsten WAZV-Verbandsversammlung am 01. September 2016 zu gewährleisten. Auf dieser wird diese Problematik eine Rolle spielen, so die Abgeordnete Renate Vehlow.

Mit seinen großen Erfahrungen als ehemaliger Landesvorsitzender des Mieterbundes brachte sich der Landratskandidat aus Kleinmachnow, Klaus-Jürgen Warnick, in die Diskussion ein und erhielt durch die anwesenden BürgerInnen dafür große Anerkennung. Den Kleinmachnowern ist es durch eine gute Organisation der Betroffenen gelungen, dass sie im Altanschließerstreit, in großer Mehrheit Widersprüche eingelegt hatten oder auch die Bezahlung verweigerten. So konnten die Bescheide in diesen Fällen aufgehoben werden und durch die finanzielle Reserve, die der Verband dafür angelegt hat, die Altanschließer Beiträge zurückerstattet werden. Nun wird dort überlegt, ob auch die Betroffenen, die "in Treu und Glauben" ihren Beitrag widerspruchslos entrichtet haben, eine Rückerstattung erhalten.

Auf die Bewertung einer Bürgerin aus Werder zum bezahlbaren Wohnungsbau: „In Werder werden nur Luxuswohnungen gebaut“, antworte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Renate Vehlow: “Werder besitzt auf diesem Gebiet Nachholbedarf und die LINKE unterbreitet jedes Jahr in der Haushaltsdiskussion dazu entsprechende Vorschläge, die aber keine Mehrheiten in der SVV Werder finden. Anders in Kleinmachnow, so unser linker Landratskandidat, Klaus Jürgen Warnick. Der soziale Wohnungsbau findet in Kleinmachnow fruchtbaren Boden, denn die Gemeinde bereitet Beschlüsse vor, die eine bezahlbare Miete von 7,50 Euro bis 8,50 Euro pro m² für die 130 neu zu errichtenden Wohnungen der gewog - gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH gewährleisten soll. Mit den vielfältigen Anregungen der BürgerInnen an diesem Vormittag verabschiedeten sich die Abgeordneten aus dieser Runde bis zum nächsten Frühschoppen.

 

Renate Vehlow
Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE SVV Werder (Havel)

 

beim Rathausreport im "Scharfrichter"
Klaus-Jürgen Warnick, Landratskandidat
Renate Vehlow, MdL Dr. Andreas Bernig, Dr. Gabriele Janke
Fraktionsvorsitzende Renate Vehlow, MdL Dr. Andreas Bernig

 

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