DIE LINKE unterstützt das Engagement der Carl-von-Ossietzky-Schule

DIE LINKE steht hinter der Carl-von-Ossietzky-Schule und ihren vielfältigen Aktivitäten, die sie als Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage’ planen und in die Tat umsetzen möchten. Dabei wünschen wir den Pädagogen, Schülerinnen und Schülern weiterhin gute Ideen und viel Erfolg.

Am Dienstagabend werden Mitglieder unserer Partei an der Veranstaltung des Werderaner Bündnisses KURAGE im Hotel zur Insel teilnehmen, um gemeinsam mit den dort eingeladenen Schülerinnen und Schülern der Carl-von-Ossietzky-Schule über ihre Vorhaben zu reden und gezielt unsere Unterstützung anzubieten.

Mit der einstimmigen Entscheidung der letzten Stadtverordnetenversammlung, im nächsten Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport mit den Abgeordneten aller Parteien darüber zu beraten, wie weitere Möglichkeiten der Erinnerung und Ehrung jüdischen Lebens in unseren Orten geschaffen werden können, wird dieser Prozess hoffentlich endlich ein gemeinsamer werden. Im Rahmen dieser Debatte werden wir unsere Vorstellungen darlegen, wie wir hier als Kommune agieren sollten.

Für uns als Linke ist es sehr wichtig, dass wir in Werder den Titel „Ort der Vielfalt“ weiterhin mit Leben erfüllen und dafür möglichst viele Bürger unserer Stadt gewinnen und mobilisieren.

Renate Vehlow
Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE Werder (Havel)

DIE LINKE verschließt nicht die Augen davor, dass in den letzten 21 Jahren in Deutschland und in der Region Werder (Havel) positive Veränderungen stattfanden. Demokratie und Beteiligungsrechte für die BürgerInnen sind gewachsen. Aber die vermeintlich gelebte Demokratie nimmt nicht alle mit, unmittelbare Bürgerbeteiligung findet nicht immer statt. Die gute Entwicklung in Werder darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht alle BürgerInnen nach 21 Jahren deutsche Einheit zu den Gewinnern gehören. Menschen in Ostdeutschland finden ungleich weniger gut bezahlte Arbeit. Löhne und Renten sind immer noch nicht angeglichen. Als Mitglieder der Linken setzen wir uns für eine Gesellschaft ein, die nicht profit- und angstgesteuert ist, die Menschen nicht ausgrenzt. Es bleibt in den nächsten Jahren noch viel zu tun, um von wirklicher Deutscher Einheit zu sprechen. Am Tag der Deutschen Einheit bin ich mit einer Linken Unternehmerdelegation in Wien.

 

Renate Vehlow

Am Samstag trafen sich Stadtverordnete aller Fraktionen aus Werder mit Vertretern der Bürgerinitiative Leben am Zernsee e.V., um sich gemeinsam das Areal am Zernsee und am Pektinwerk genau anzuschauen. Anwesend waren auch Vertreter der Stadt Werder, Axel Wolf und der Ortsvorsteher aus Kemnitz, Joachim Thiele. Die Einladung an alle Abgeordneten wurde im Hauptausschuss durch einen am Zernsee wohnenden Unternehmer ausgesprochen. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Bernd Michael Stritzke, und Herr Bussmann (Unternehmer) empfingen die Abgeordneten. Sie äußerten ihre Bedenken und zeigten gleichzeitig eine Alternative auf.

Per Rad fuhren die Abgeordneten die Strecke der Wohn- und Bungalowbebauung am Zernsee ab, sprachen mit Anwohnern und umrundeten das Pektinwerk. Die Strecke führte durch den am Pektinwerk angrenzenden Wald, der als Alternative für den Standort der neuen Anlage zur Obstverarbeitung und zur Obst-Tresterung geprüft werden sollte. Im Ergebnis der Begehung war für DIE LINKE klar, dass alle Partner an einer gütlichen Einigung interessiert sind und die bestehenden Fronten durch kluge Entscheidungen im beiderseitigen Interesse abgebaut werden müssen. Dieses Gebiet ist historisch gewachsen und nun muss ein Kompromiss gefunden werden. Der Wald ist aus Sicht der Linken eine Alternative, die geprüft werden sollte, aber es sind dabei noch einige Fragen zu klären. Zum Beispiel: von wo ab zählen die einzuhaltenden Abstände zur Wohnbebauung? Die Frage, ob ein Industriegebiet oder Gewerbegebiet entsteht, ist genauestens zu klären. Davon hängen die einzuhaltenden Emmissionswerte und viele andere Faktoren ab. DIE LINKE hatte geschlossen in der letzten Stadtverordentenversammlung gegen den B-Plan des Gewerbe- und Industriegebietes Werder-Kemnitz gestimmt, weil sie für einen vorhabenbezogenen B-Plan votiert. Mit diesem konkreten Plan wären ganz genaue Baufestlegungen für die Firma Herbstreith & Fox verbunden gewesen. Unverständlich ist, warum dieser Vorschlag durch die Stadt nicht aufgegriffen wurde.

DIE LINKE wird sich auf diesen Gebieten noch einmal sachkundig machen und diesen Prozess sehr aktiv und aufmerksam begleiten.

 

Renate Vehlow
Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE

Werder (Havel)

 

Die Mitgliederversammlung (MV) der Linken in Werder befasste sich im Monat September mit kommunalpolitischen Themen der Stadt, insbesondere in Auswertung der letzten Stadtverordnetenversammlung und mit dem Ergebnis der Klausurtagung der Landtagsfraktion DIE LINKE.

Das Mitglied des Landtages, Dr. Andreas Bernig, wurde dazu herzlichst begrüßt.

Im Fokus der Diskussion zur Kommunalpolitik der Stadt Werder stand der B-Plan des Gewerbe- und Industriegebietes Werder – Kemnitz. DIE LINKE hatte geschlossen dagegen gestimmt, weil sie für einen vorhabenbezogenen B-Plan votiert. Mit diesem konkreten Plan wären ganz genaue Baufestlegungen für die Firma Herbstreith & Fox verbunden gewesen. Unverständlich, warum dieser Vorschlag durch die Stadt nicht aufgegriffen wurde. Ein weiterer Punkt bildete die Erläuterung des B-Planes Havelauen Werder – Blütentherme. In diesem Zusammenhang wurde die Frage des Freihaltens des Uferweges an der zukünftigen Therme aufgeworfen. Hier schlugen die Emotionen hoch, denn die Aussage des Bürgermeisters: „Die Besucher der Therme könnten durch den Uferweg entlang der Therme belästigt werden und es gab dort schon immer keinen Uferweg“ stieß auf großes Unverständnis. DIE LINKE ist an diesem Ort für einen freien Uferweg und das machten alle Mitglieder und Sympathisanten in der Versammlung deutlich. Andere Städte und Gemeinden kaufen auf Druck der Bürger Uferflächen teuer zurück, um einen frei zugänglichen Uferweg zu schaffen. Hier in Werder ist die Stadt Eigentümer der Fläche und sie könnte, wenn sie wollte, den Uferweg am Zernsee für alle Bürger zugänglich machen.

Den zweiten Teil der MV bestritt Dr. Bernig. Er erläuterte den Beschluss der Fraktion DIE LINKE im Landtag im Ergebnis der Klausur am 14. und 15. 09. 2011. Dr. Bernig betonte, dass sich die Landtagsfraktion über die Grundlinien ihrer künftigen politischen Arbeit verständigt hat. Gerechtigkeit, Solidarität und Verantwortung für die Zukunft sollen die Leitlinien sowohl für die Perspektive des Landes bis 2020 als auch für die praktische Politik der Fraktion in den nächsten Jahren sein. Es geht um Nachhaltigkeit in allen Bereichen; die soziale Frage muss stets im Zentrum von Entscheidungen und Debatten stehen. Die Schwerpunkte der Arbeit sind mit den Eckpunkten für die Nachhaltigkeitsstrategie formuliert:

Sie umfassen die nachhaltige Bildungslandschaft zu fördern, Wirtschaft und Arbeit, Lebensqualität für zukunftsfähige Städte und Dörfer, Brandenburg als Vorreiter im Umgang mit Energie und Klimawandel sowie eine zukunftsfähige Finanzpolitik.

Gerechtigkeit, Solidarität und Verantwortung für die Zukunft sind auch die Leitlinien der Linksfraktion für die bevorstehenden parlamentarischen Auseinandersetzungen zum Haushalt 2012.

Zum Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor stellte die Fraktion fest, dass das darauf ausgerichtete Programm "Arbeit für Brandenburg" relativ gut angelaufen ist. Die qualitativen Zielstellungen werden im Wesentlichen erreicht. Durch die unsozialen Entscheidungen von Schwarz-Gelb im Bund ist jedoch das quantitative Ziel (6.500 geförderte Stellen) nicht erreichbar. Es bestehen von Seiten des Landes keine Möglichkeiten diese Kürzungen zu kompensieren. Die Fraktion hält jedoch daran fest, die für den ÖBS vorgesehenen Landesmittel soweit wie möglich zugunsten öffentlich geförderter Beschäftigung und im Interesse Langzeitarbeitsloser einzusetzen und die zwar reduzierten aber noch bestehenden Möglichkeiten der Bundesagentur zu nutzen.

 

Renate Vehlow
Ortsvorsitzende

DIE LINKE Werder (Havel)

... Werder ist so frei und will für 18 Millionen Euro in den Havelauen seine Blütentherme eröffnen. Die Stadt muss sich dafür mit neun Millionen Euro verschulden. Insgesamt ist es die größte Ausgabe Werders seit der Wende. Bauherr ist die bayrische Kristallbäder-Gruppe, die bereits die FKK-Therme in Ludwigsfelde und eine weitere in Bad Wilsnack (Prignitz) betreibt – und neben das Bad in Werder gleich noch ein Viersternehotel stellen will. Widerstand gegen das Projekt gab es kaum. Lediglich die Linken äußerten Bedenken, das Bad könne – angesichts der vorhandenen Einrichtungen – zum Millionengrab werden. „In Werder wird das Geld mit vollen Händen rausgeschmissen“, kritisierte der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig...

Hier ist der vollständige Artikel der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 4. Mai 2011

Die Bürgersprechstunde, die das Mitglied des Landtages Brandenburg, Fraktion DIE LINKE in Werder durchführte, wurde von zwei aktuellen Themen bestimmt.

Die Lebenssituation der Hartz IV Betroffenen und die Debatte um die Flugrouten.

Hartz IV muss weg! Das ist die mit Nachdruck gestellte Forderung der Potsdamer Montagsdemonstranten. Ein Teilnehmer suchte das Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten.

Der Umgang mit den Hartz IV-Empfängern und die Ausübung der 1-Euro-Jobs wurde sehr kritisch beurteilt. Ausgehend von den eigenen Erfahrungen schilderte der Bürger, wie es ihm trotz mehrerer 1-€-Jobs nicht gelungen ist, im ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das aber war das Ziel der 1-€-Jobs.

Deshalb ist es besser über einen Öffentlichen Beschäftigungssektor - Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren – wie es DIE LINKE fordert.

 

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative “Fluglärmfreie Havelseen“, Rechtsanwalt Kreilinger, legte Dr. Bernig dar, dass er von Anfang an die „Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen“ unterstützt habe. Ihre Forderungen wurden an die Umweltministerin Anita Tack, und an den Verkehrsminister Minister Vogelsänger sowie an die Vorsitzende des Infrastrukturausschusses Kornelia Wehlan, DIE LINKE,  mit entsprechender Befürwortung weiter geleitet. Er bekräftigte seine Auffassung, dass die ursprünglich geplanten Flugrouten zur Grundlage für Entscheidungen genommen werden müssen. Es sind Flugrouten nötig, die den Lärmschutz vor die Wirtschaftlichkeit stellen und bei denen so wenig wie möglich Menschen mit Lärm belästigt werden. Dazu gehört auch ein Flugverbot von 22.00 bis 06.00 Uhr und das die betroffenen Gemeinden in die Fluglärmkommission aufgenommen werden müssen.

„Wenn die Therme laut Prognose von fünf Prozent der Werderaner als Dauergäste genutzt wird, die Stadt dafür 24 Millionen zur Verfügung stellt, müssten doch 500 000 Euro für soziale Maßnahmen drin sein, von denen mehr Werderaner profitieren“, sagt Jahnke.

MÄRKISCHE ALLGEMEINE ZEITUNG, 02.02.2011:

WERDER - Während die Fraktionen CDU und Freie Bürger in Werder dem Haushalt der Stadt und dem Thermen-Bau zustimmten, kam aus den Reihen der Linken von Renate Vehlow und Gabriele Jahnke harsche Kritik. Jahnke bemängelt, dass durch den nun beschlossenen Haushalt und den Bau der Blütentherme der Stadt Mittel für soziale Maßnahmen verloren gehen. Vielmehr sollte Werder Geld zur Verfügung stellen, damit für Befürftige das Schulessen günstiger wird, Eltern wenige Kita-Beiträge zahlen müssen. „Langfristiges Ziel sollte es sein, das letzte Kita-Jahr kostenfrei anzubieten“, sagt Jahnke. „Das kann dann auch als nachhaltige Bildungsförderung wirksam werden.“

hier weiter lesen

SVV Werder (Havel) 27.01.2011

Die Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushalt eingebracht. Der Vorschlag bei den Ausgaben für die Sanierung von Straßen den Ansatz von 2010 beizubehalten fand insofern Berücksichtigung, als dass  durch Umschichtung ein plus von immerhin 100.00,00 € an dieser Stellein den Haushalt eingearbeitet wird. Bezüglich  unserer sozialpolitischen Vorschläge signalisierte Frau Spiegel von der SPD, dass man darüber durchaus nachdenken und reden könnte, die Kurzfristigkeit des Antrages jedoch ungünstig sei. Wir haben deshalb als Fraktion die Punkte 1,2 und 4 unseres Antrages nicht zur Abstimmung gebracht, sondern angekündigt, diese im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt erneut einzubringen.

SVV Werder (Havel), 27.01.2011

 

Redebeitrag von Gabriele Janke zu TOP 7 „Haushalt der Stadt Werder (Havel) 2011

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011 Fraktion DIE LINKE Werder (Havel) 

 

  15 Thesen

1.      Die BT (=Blütentherme) ist ein rein städtisches Projekt. Weder privat – wie noch vor Jahren schon versucht und mangels  Rentabilität gescheitert, noch echte ÖPP.

Wahllüge des Bürgermeisters !

 

2.      Es ist die größte Investition der Stadt W. seit 1990 – mit 18 Mio größer als die für Gymnasium und Sporthalle.

3.      Es leert mit rasender Geschwindigkeit die städtischen Kassen – Aufzehrung aller Rücklagen (außer der gesetzlichen) und 9 Mio Kredit mit Laufzeit bis 2040 !!

„Die Kassen sind leergefegt“  als Standardantwort aus der Verwaltung auf alle Bürgeranfragen.

4.      Schon in diesem Haushalt 2011 deutlichste Spuren des rigorosen Sparkurses – zu geringe Mittel für Unterhalt Einrichtungen, Reparatur Straßen etc.

5.      Angefangene Projekte bleiben liegen: Bismarckhöhe ( gleiches Muster – anfangen ohne das Ende zu überlegen), Lintowsches Haus, Brauchwasserwerk und seine Sanierung.

6.      Soziale Anliegen werden abgewimmelt : Verbilligtes Schulessen, soziale Elternbeitragsatzung

7.      Ortsteile werden benachteiligt: Glindow – Gemeindezentrum (Kunsthof- Übernahme), Straßenausbau, Fertigstellung Obst-Panoramaweg (Mühlenstr.) etc.

8.      Keine neuen innovativen Projekte wie in den Nachbarorten: Aufbau von Stadtwerken, um Strom, Gas, Fernwärme preiswerter anzubieten und für die Stadt auch Geld zu verdienen.

Ökologische und klimaschonende Projekte bleiben auf der Strecke.

 

9.      Wirtschafts- und Tourismusförderung – wieso: BT in den Havelauen wird eher bestehende Unternehmen in Gastronomie etc im Zentrum und auf der Insel schwächen.

10.   Im Haushalt warnt die Verwaltung zu Recht vor den Risiken der nächsten Jahre für die kommunalen Haushalte; wer belastet sich dann mit einem solchen Risiko diesen Umfangs.

11.   ÖPP – besteht nur aus einem Betreibervertrag mit der Kristall AG mit Vorkaufsrecht!.

Mit Neoliberalen Begleitumständen: Geht alles gut und läuft die BT in Werder, dann kann er nach 4 Jahren für  ca. 10 Mio kaufen. Das ist eine Förderung um 9,5 Mio durch die Stadt , denn  das Grundstück ist dann mit verkauft.

12.   Konkurrenz mit anderen Thermen und Bädern hat sich in den letzten Jahren – seit dem letzten privaten Investversuch noch verschärft.

Kristall trennt sich von unrentablen Investments – siehe Lübbenau und lässt die Kommune auch sitzen. Die trägt dann die wachsenden Verluste und zahlt den Kredit !

13.   Warum werden keine Alternativen untersucht und angegangen: Attraktivere Strand- und Freibäder an unsren schönen Seen!

14.   Warum die Heimlichkeit und die Nichtöffentlichkeit in einem Geheimausschuss? Wer sollte hier hinters Licht geführt werden?

Im Wahlkampf im Frühjahr 2010 war es noch privates Vorhaben und Null-Risiko für die Stadt. Und Null-Kredit bis 2019.  Siehe MAZ vom 2.2.2010. War das schon eine damals und von Anfang an bewusst falsche Behauptung?

15.   Die Fragen nach den Kosten vorab für die Stadt sind (hoffentlich) gestellt und auf ihre Beantwortung muss hartnäckig bestanden werden.

15 Thesen als pdf-Datei

AKTUELL:

Passend zum Thema die Meldung in der MAZ:

BÄDERLANDSCHAFT: Verkauf der Saunatherme geplatzt

Kristall AG investiert in Werder, bleibt in Ludwigsfelde Pächter

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11990260/61939/Kristall-AG-investiert-in-Werder-bleibt-in-Ludwigsfelde.html

 

Neues Deutschland, 15.01.2011:

Blütenträume von einer Blütentherme

Im Bundesland gibt es schon viele Spaßbäder – die Stadt Werder/Havel plant trotzdem noch eins

 

 

Ortsvorsitzende Renate Vehlow:

Diese Finanzpolitik ist nicht tragbar!
Dem Prestigeobjekt BlütenTherme fallen wichtige Vorhaben zum Opfer!
Für ein Umsteuern, für eine sozialere Stadt bleibt endgültig kein Spielraum!

Lesen Sie die Rede von Renate Wehlow in der Außerordentlichen SVV Werder (Havel) am 13.01.2011 im vollständigen Wortlaut (es gilt das gesprochene Wort)

Am 30. November stellte sich im Scala die Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen der interessierten Öffentlichkeit in Werder vor.

Die Bürgerinitiativew schreibt über sich selbst:
"Wir sind aktive Bürger aus Werder, Schwielowsee, Nuthetal und Michendorf, die mit großer Sorge die Routenplanungen zu BBI verfolgen. Nach ersten Aktionen im Vorfeld wurde unsere Bürgerinitiative am 4.11.2010 mit einem Anfangsbestand von etwa 100 Mitgliedern offiziell gegründet. Unsere BI ist überparteilich. Wir wollen in enger Zusammenarbeit mit unseren kommunalen Spitzen und allen politischen Amts- und Funktionsträgern unserer Region für Ruhe und saubere Luft über unseren Köpfen sowie eine möglichst verträgliche Flugroutenführung kämpfen..."

Sie ist im Internet zu erreichen unter dieser Adresse:
http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/